Merkel kommt // Flashmob gegen Abschiebung für Bleiberecht


Aufruf zum Flashmob gegen Abschiebung für Bleiberecht am Montag, den 23.1 um 19:00 Uhr beim Congress Centrum Würzburg:

Mehr Infos zum Flashmob findest du bald hier oder vor Ort am 23.1.

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Verbundenheit in offener Gesellschaft?

Anlässlich des Diozösenempfangs am 23.01.2017 im Congress Centrum Würzburg hält die Bundeskanzlerin eine Rede zum Thema „Verbundenheit in offener Gesellschaft: Pluralität und Identität – Herausforderung und Chance“.

Was ist unter Verbundenheit in einer offenen Gesellschaft zu verstehen, wenn Schüler_innen, die teilweise in Deutschland geboren sind, aus ihren Klassenzimmern geholt werden?
Wenn Menschen die Schutz vor Verfolgung, Krieg und Armut suchen, mitten in der Nacht in eine ungewisse Zukunft außer Landes deportiert werden?!

Abschiebungen sind ein gänzlich ungeeignetes und ineffektives Mittel der Migrationspolitik. Sie stellen die massivste Form der Exklusion in unserer Gesellschaft dar. Obwohl Deutschland ein Einwanderungsland ist und für sich beansprucht eine offene Gesellschaft zu sein, werden hier Menschen in einer mobilen Welt für ihre Mobilität bestraft. Das ist paradox und unhaltbar.

Migration war schon immer wesentlicher Bestandteil menschlicher Gesellschaften, daran konnten Abschiebungen in der Vergangenheit nichts ändern und werden dies auch in Zukunft nicht können.

Unter dem vermeintlichen Druck Neu-Rechter Bewegungen und Parteien sind 2016 zahlreiche Verschärfungen des Asylrechts durchgesetzt worden. Ein drastisches Beispiel ist das im Oktober vereinbarte Abschiebeabkommen zwischen der EU und Afghanistan.

Bereits Ende Dezember hat eine erste Sammelabschiebung am Frankfurter Flughafen unter großen Gegenprotesten stattgefunden. Die Bundesregierung will solche Maßnahmen 2017 intensivieren.

Trotz verschärfter Lage in Afghanistan sinkt die Anerkennungsquote von ca. 80% in 2015 auf nunmehr unter 50%. Im Jahr 2016 wurden mehr als 10.000 Asylanträge von Menschen aus Afghanistan abgelehnt.

Daran wird deutlich, dass es bei der Beurteilung von Asylverfahren und der Frage einer guten oder schlechten Bleibeperspektive nicht um individuelle Fluchtgründe geht, sondern um politisch gewollte Entscheidungen. Es ist unverantwortlich zu denken, man könne Abgeschobene auf dem Flughafen Kabul absetzen und sich dann jeder Verantwortung, was mit ihnen geschieht, entledigen:

Deutschland schiebt Menschen mit Gewalt in ein Land ab, in dem in 31 von 34 Provinzen Kampfhandlungen stattfinden, in dem die afghanische Regierung nicht in der Lage ist, auch nur die Notversorgung der Menschen aus eigener Kraft oder mit den überschaubaren Mitteln der  internationalen Hilfe zu gewährleisten.

Abschiebungen, die betroffene Menschen immer Unsicherheit, Elend und Gefahren aussetzen, sind mit einer offenen und solidarischen Gesellschaft unvereinbar.

Wir werden die Umsetzung des Abschiebeabkommens mit Afghanistan, wie auch alle weiteren Abschiebungen nicht einfach hinnehmen…

Wir fordern den sofortigen Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan!

Wir fordern den sofortigen Stopp der Kriminalisierung von Migration!

Kein Mensch ist Illegal, Bleiberecht für alle!